Donnerstag, 6. Oktober 2011

Rezension Strafrecht: Arztstrafrecht


Frister / Lindemann / Peters, Arztstrafrecht, 1. Auflage, C.H. Beck 2011

Von RiAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl

Nicht nur die jüngsten öffentlichen Überlegungen zur Anwendung der Bestechlichkeitsnormen auf Ärzte machen Lust auf die Lektüre eines Werks nur zum Arztstrafrecht. Knapp 420 Seiten stark ist die Erstauflage des Lehrbuchs geworden, das materielles Recht mit Verfahrenstaktik verknüpfen will. Dabei versuchen die Autoren sowohl den Einsteiger in die Materie als auch den Spezialisten zufrieden zu stellen, aber auch Nichtjuristen Verständnis für die Materie nahe zu bringen, was, soviel kann vorweggenommen werden, meiner Ansicht nach gut gelingt.

Zu Beginn wird die Körperverletzung durch eigenmächtige Behandlung erläutert, was insbesondere Juristen in Ausbildung an die Klassiker aus dem Strafrecht AT erinnert, etwa wann eine Einwilligung erforderlich ist, und damit zur Lektüre geradezu ermuntert. Verknüpft wird die Thematik aber geschickt mit der Frage nach dem Umfang ärztlicher Aufklärung, sodass man ggf. auch zivilrechtliche Assoziationen herstellen kann. Ebenfalls mit vielen dogmatischen Einzelheiten werden noch die fahrlässige Körperverletzung und Tötung erarbeitet, wobei v.a. die prägnanten Ausführungen bei arbeitsteiligem Zusammenwirken überzeugen. Nach einem Zwischenkapitel zum Delikt durch Unterlassen wird ein recht knapper Abschnitt der Sterbehilfe gewidmet. Dies überrascht in der Kürze, ist doch gerade dies innerhalb der Standesvertretung ein aktueller Dauerbrenner.

Das Folgekapitel befasst den Leser dann mit Wirtschaftsstraftaten im Gesundheitswesen und ist an Aktualität kaum zu überbieten. Nach einer Einführung in das ärztliche Vergütungsrecht samt Rolle der KV bzw. KZV wird zuerst der Abrechnungsbetrug systematisch dargestellt, wobei auch hier gut zwischen Kassen- und Privatarzt unterschieden wird. Weitere Unterkapitel sind danach der Untreue sowie der bereits oben genannten Bestechlichkeit gewidmet, wobei die detaillierte Behandlung der Unrechtsvereinbarung im Rahmen des § 331 StGB ausgezeichnet zu lesen und vor allem zu verstehen ist, ein klares Plus für den Leser in Ausbildung. Einen aktuellen Nerv trifft zudem der abrundende Abschnitt zur strafrechtlichen Vorfeldberatung bzw. zur Compliance im Gesundheitswesen, wo insbesondere die möglichen Einflussnahmen rechtlich gewertet werden.

Der Schwenk zur anwaltlichen Tätigkeit und Beratung im Folgekapitel ist dann zwar radikal, tut dem Leser aber auch gut, denn bei aller Theorie muss ja auch noch ein Mandant verteidigt werden. Neben klassischen Informationen zu den Rechten der Verfahrensbeteiligten werden wichtige Hinweise, etwa zur Einlassung oder zum Umgang mit Sachverständigengutachten gegeben. Abgeschlossen und sinnvoll abgerundet wird das Lehrbuch mit dem Kapitel zu den außerstrafrechtlichen Folgen des strafbewehrten ärztlichen Fehlverhaltens, insbesondere was die Approbation oder auch die Entziehung der Zulassung als Vertragsarzt angeht.

Dieses Lehrbuch überzeugt. Nicht nur durch die gelungene Verbindung von Dogmatik und Praxis, sondern auch durch die Aufmachung, die trotz viel Fließtext den Leser effektiv in der Aufmerksamkeit bindet. Natürlich ist das Lehrbuch zum Arztstrafrecht für die Ausbildung eine Spezialmaterie, eignet sich aber dafür umso besser, um sich zunächst mittels Seminararbeiten oder gar einer Dissertation in ein Praxisgebiet vorzuarbeiten, in dem sich nur Spezialisten erfolgreich behaupten können. Durch die Erfahrung des Mitautors Frister bei der Erstellung juristischer Lehrbücher, verwiesen sei nur auf sein Lehrbuch zum Strafrecht AT, kann der Leser sicher sein, dass er nicht nur Praxiskauderwelsch vorfindet, sondern, wie beschrieben, eine systematische Heranführung an die praktisch relevanten Kernprobleme des Arztstrafrechts unter steter Berücksichtigung der Dogmatik des StGB.