Montag, 30. Juni 2014

Rezension Zivilrecht: Aktiengesetz


Hölters (Hrsg.), Aktiengesetz, 2. Auflage, C.H. Beck/ Vahlen 2014

Von David Eckner, Düsseldorf


Im wirtschaftsrechtlichen Konnex zählt das Aktiengesetz neben dem Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung zu jenen Gesetzen, welches in Deutschland am intensivsten und umfassendsten kommentiert wird. Die Zahl an Kommentaren und die Fülle an Rechtsmeinungen haben zu lebhaften Diskussionen geführt. Sie hat die Meinungsvielfalt angetrieben und vor allem Lösungen für eine stetig an Komplexität wachsende Landschaft im Aktienrecht hervorgebracht. Die Kommentierungsvielfalt hat jedoch im gleichen Atemzug die Rechtsfindung nicht immer erleichtert. Die tägliche Arbeit am Problem wird durch die Vielzahl unterschiedlicher Werke zu einer labyrinthischen Unternehmung. Welche Kommentierung bietet genügend Sicherheit, Klarheit und Verständlichkeit, um nicht nur den Aufwand an Zeit in Maßen zu halten, sondern zeitgleich eine praktikable Herangehensweise zu gewährleisten?

Den Unwägbarkeiten bei dem Griff in das Regal arbeiten Rezensionen entgegen, Meinungen auf die Meinungen im Werk. Diese Rezension beabsichtigt, die in 2014 erschienene Kommentierung zum Aktiengesetz aus der Herausgeberfeder des renommierten Aktienrechtlers, Dr. Wolfgang Hölters, Rechtsanwalt und Of Counsel am Düsseldorfer Standort der Kanzlei Jones Day, zu beleuchten. Das Werk ist in zweiter Auflage in der prägnanten Kommentierungsreihe der Verlagshäuser C.H. Beck und Franz Vahlen erschienen. Mit seinen rund zweitausendsechshundert Seiten kommt das Werk in wuchtiger aber doch handlicher Manier auf die Schreibtische seiner Leser.

Hölters sammelte, wie schon in der Vorauflage, eine Reihe von Experten des Aktienrechts zusammen, die die Prägnanz und Stichhaltigkeit des Werks bereichern. Mit neunzehn Bearbeitern, einschließlich des Herausgebers, bekommen die vierhundertzehn Paragraphen des Aktiengesetzes einen hervorragenden Schliff. Sprache, Form und Darstellung der Kommentierung sind ausgezeichnet. Der Trias sorgt für schnelle Auffindbarkeit des gesuchten Problems. Ein ordentlicher und ausführlicher Fußnotenapparat trägt zur Handhabbarkeit des Kommentars sein Übriges bei. Der überwiegenden Anzahl der kommentierten Paragraphen ist ein separates und sehr ausführliches Literaturverzeichnis vorangestellt, ebenso wie eine Inhaltsübersicht, die das Erfassen des Gesamtbilds der jeweiligen Normen eingedenk der zum Teil sehr umfangreichen Kommentierung erleichtert. Qualitätsunterschiede in den bearbeiteten Vorschriften sind nicht annähernd feststellbar. Ganz im Gegenteil: die Kommentierung wirkt wie aus einem Guss. Löblich und im engeren Sinne nicht mehr hinwegzudenken, sind die im Einzelnen sichtbar hervorgehobenen Querschnitte und Verbindungen zu aktienrechtsnahen Vorschriften, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den Rechten und Pflichten des Aktiengesetzes stehen, so etwa die Kommentierung der Mitteilungspflichten nach dem WpHG, die § 22 AktG nachgeschaltet ist. Dies ist generell die Duftmarke des Kommentars. Der „Hölters“ ist praxisorientiert und verliert sich nicht in akademischen Diskussionen, die im Ansatz jedoch auch nicht vernachlässigt werden, teils angeschnitten oder mit Hinweisen zur Vertiefung in den Fußnoten versehen. Nicht nur insoweit beansprucht der Kommentar auch für die Wissenschaft große Bedeutung.

Der „Hölters“ ist zweifellos ein Kommentar, der zur Standardreferenz im Aktienrecht avanciert.

Sonntag, 29. Juni 2014

Rezension Zivilrecht: Die Erbengemeinschaft


Rißmann, Die Erbengemeinschaft, 2. Auflage, Zerb 2014

Von RA Andreas Ihns, Fachanwalt für Familienrecht, Lübeck


Nach vier Jahren ist das von Stephan Rißmann herausgegebene Handbuch „Die Erbengemeinschaft“ nunmehr in 2. Auflage erschienen. Auf über 700 Seiten beleuchten insgesamt 13 Autoren, fast alle sind als Rechtsanwälte im Erbrecht tätig, die Erbengemeinschaft aus unterschiedlichen, rechtlichen Perspektiven. Herausgekommen ist ein überaus gelungenes Praxishandbuch, welches sich bei Weitem nicht nur auf die Darstellung der Regelungen des BGB beschränkt.

Begonnen wird mit einer kurzen, rechtsgeschichtlichen Einführung (§ 1). Die Erbengemeinschaft wird, ausgehend von der germanischen und fränkischen Zeit, durch die Jahrhunderte bis in die Gegenwart begleitet. Die geschilderten historischen Hintergründe fördern das Verständnis der teilweise sehr komplizierten Regelung des Erbrechts im BGB und sind mit 14 Buchseiten angemessen und ausgewogen. Das Verständnis für die soziologisch-psychologische Dynamik innerhalb der Erbengemeinschaft wird sodann durch den darauffolgenden § 2 geschärft. In loser Reihenfolge werden unterschiedliche Aspekte der Erbengemeinschaft, etwa zur Auseinandersetzung unter Geschwistern, dargestellt. Diese Ausführungen mögen das Verständnis der eigenen Mandanten und deren oftmals irrationalem Verhalten erleichtern. Abgeschlossen wird das mit „Einführung“ überschriebene Kapitel mit einer rechtsvergleichenden Betrachtung.

Die sich daran anschließenden Erläuterungen gliedern sich in einen Allgemeinen Teil und in einen Besonderen. Im „Allgemeinen Teil“ erörtern die Autoren Themen, die bei allen Erbengemeinschaften eine Rolle spielen: Die Rechten und Pflichten der Miterben untereinander und gegenüber Dritten, die Haftung und die Beendigung der Miterbengemeinschaft. Hervorzuheben ist das Kapitel über die Ausgleichung unter Miterben (§ 6), da es den Autoren sehr gut gelingt, die komplizierten Regelungen der §§ 2050 ff. BGB verständlich darzustellen und anhand von Berechnungsbeispielen zu verdeutlichen. Auch die Ausführungen zu „Prozessführung, Erbscheinsverfahren und Zwangsvollstreckung“ (§ 8) sind lesenswert. Die Autoren warnen zu Recht vor der Teilungsklage, da die erforderliche Teilungsreife des Nachlasses eine schwer zu nehmende Hürde darstellt. Abgedruckt sind der Vollständigkeit halber Muster einer Teilungs- und einer Feststellungsklage. Auf den ersten Blick erscheinen die Ausführungen recht knapp – die gerichtliche Auseinandersetzung dürfte wegen der hohen Kosten und der mit einem Prozess verbundenen Risiken in der Praxis aber ohnehin eine eher untergeordnete Rolle spielen. In § 9 wendet sich der Autor Dietmar Kurze sodann den Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung von Erbengemeinschaften zu. Die Mehrheit von Erben ist besonders streitanfällig weshalb die beste Vorsorge in der Vermeidung von derartigen Zwangsgemeinschaften besteht. So kann bspw. durch eine Übertragung von Vermögenswerten zu Lebzeiten des künftigen Erblassers eine neue Vermögenszuordnung getroffen und damit später viel Streit vermieden werden. Der Autor gibt dem Leser mehrere Mustertexte an die Hand, u.a. diverse Vermächtnisklauseln, wodurch die tägliche Arbeit erleichtert werden mag. Mit einem Kapitel über „Gebühren und Kosten“ wird der Allgemeine Teil abgeschlossen.

Im „Besonderen Teil“ werden zunächst spezielle Problembereiche (§§ 11 bis 14), etwa der „Minderjährige in der Erbengemeinschaft“, die durch „Betreuung und Vorsorgevollmacht“ aufgeworfenen Fragen sowie die „Nachlasspflegschaft“ und die „Testamentsvollstreckung“ erörtert. In den sich daran anschließenden §§ 15 bis 21 beleuchten die Autoren diejenigen Rechtsgebiete, die durch Erbengemeinschaften berührt werden können, vor allem das Gesellschafts- und Steuerrecht, aber auch Mietrecht, Versicherungsrecht oder das Strafrecht. Den Abschluss bildet eine Darstellung von Erbfällen mit Auslandsberührungen. Hervorheben möchte ich hier vor allem das hervorragend gelungene Kapitel zum Gesellschaftsrecht. Matthias Unger betrachtet, differenziert nach den einzelnen Gesellschaftsformen, die Folgen von Erbenmehrheiten und schlägt – zum Schutz des Unternehmens – Nachfolgeklauseln für Gesellschaftsverträge vor.

Das Handbuch bündelt das Wissen über Erbengemeinschaften und ist sorgfältig gegliedert. Jedem Kapitel ist ein ausführliches Inhaltsverzeichnis vorangestellt, gefolgt von einem umfangreichen Literaturverzeichnis als Einstieg für weitere Recherchen. Das Auffinden der für die jeweilige Situation relevanten Inhalte wird hierdurch erheblich erleichtert. Ein Stichwortverzeichnis rundet das Werk ab.

Das von Rißmann herausgegebene Handbuch ist ein hervorragender Begleiter bei der Beratung und Betreuung von Erbengemeinschaften und deren Mitglieder. Es beleuchtet dieses schwierige Thema aus unterschiedlichen Perspektiven und gibt Sicherheit im Umgang mit diesem rechtlich und tatsächlich schwierigen Konfliktfeld. Ich kann die Anschaffung jedem im Erbrecht tätigen Kollegen uneingeschränkt empfehlen.

Samstag, 28. Juni 2014

Rezension Zivilrecht: Betriebskosten- und Heizkostenrecht


Langenberg, Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7. Auflage, C.H. Beck 2014

Von RA Raimund Kühne, Dresden


Am 06.03.2014 erschien die nunmehr 7. Auflage von Hans Langenbergs „Betriebskosten- und Heizkostenrecht“ beim Beck Verlag. Die 7. Auflage, erstmals unter der Mitarbeit von Kai Zehelein, ist das Ergebnis einer umfangreichen Aktualisierung und Überarbeitung der Vorauflage, insbesondere im Hinblick auf die höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der Autor Hans Langenberg war Vorsitzender einer Mietrechtskammer am Landgericht Hamburg und ist seit über 30 Jahren mit dem Mietrecht befasst. Sein Mitautor Kai Zehelein ist Richter am Amtsgericht Hanau und Lehrbeauftragter an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Die Autoren haben die seit der letzten Auflage ergangenen oder geänderten Gesetze und Verordnungen eingearbeitet, sodass auch das Mietrechtänderungsgesetz vom März 2013 Berücksichtigung findet. So wurde unter Anderem der durch die Mietrechtsreform 2013 neu geschaffene § 556c BGB einer ausführlichen Betrachtung im Abschnitt zum Heizkostenrecht unterzogen.

Die Autoren befassen sich in den Abschnitten A bis J auf über 450 Seiten mit dem Betriebskostenrecht und wenden sich sodann in Abschnitt K den Heizkosten zu. In den Anhängen findet der Leser hilfreiche Muster sowie Gesetzes- und Verordnungstexte. Die Autoren erläutern im Abschnitt A den Begriff der Betriebskosten und gehen dabei wieder sehr genau und ausführlich auf die Definition des Betriebskostenkatalogs gemäß § 2 BetrKV ein. Dabei erfolgt in den einzelnen Unterkapiteln meist eine kurze Erläuterung der Grundsätze, bevor danach auf einzelne Problemstellungen eingegangen wird. Der interessierte Leser wird in diesem Abschnitt dank einer umfangreichen Aufzählung, darüber aufgeklärt, was im Rahmen der Betriebskosten ansatzfähig ist und welche Kosten der Vermieter gerade nicht auf den Mieter umlegen kann.

In den Abschnitten B und C befassen sich die Autoren mit der Umlage von Betriebskosten und erörtern die Notwendigkeit einer diesbezüglichen Vereinbarung zwischen dem Mieter und seinem Vermieter. Die Autoren gehen dabei auf die Vereinbarungen zur Mietstruktur ein, erörtern die Umlage der Betriebskosten bei verschiedenen Zahlungsmodellen und erläutern die Umlage erhöhter oder neuer Betriebskosten. Im Abschnitt D tragen die Autoren dem Umstand Rechnung, dass es unter Umständen auch zu einer Ermäßigung von Betriebskosten und einer Kostenausgliederung durch Direktabrechnung kommen kann. Die Erhebung von Betriebskostenvorauszahlungen besprechen die Autoren in „gebotener Kürze“ unter Abschnitt E. Sie gehen dabei auf die grundsätzliche Vereinbarung der Vorauszahlungspflicht, auf die Höhe und Fälligkeit der Vorauszahlung, sowie auf die Abtretung, Aufrechnung und Pfändung von Betriebskostenvorauszahlungen ein.

Im Abschnitt F befassen sich die Autoren mit dem in der Praxis bedeutsamen Umlageschlüssel. Auch hier zeigt das Werk wieder eine hohe Praxistauglichkeit auf. So befassen sich die Autoren nach einigen Vorbemerkungen mit den einzelnen Umlageschlüsseln und erläutern die Umlage nach:
·         der Zahl der Mietobjekte,
·         dem Verhältnis der Nutz-/Wohnflächen oder des umbauten Raums,
·         der Zahl der Nutzer,
·         dem unterschiedlichen Verbrauch,
·         der unterschiedlichen Nutzung bzw. Verursachung sowie
·         dem Verhältnis der Mieten.
Auch die Kostenumlage in Misch- und Sonderfällen wird umfassend und mit zahlreichen Beispielen erörtert.

Dem äußerst praxisrelevanten und prozessträchtigem Thema der Abrechnung widmen die Autoren die Abschnitte G bis I. In diesen Abschnitten erläutern sie die Abrechnungspflicht des Vermieters und geben Auskunft über die Abrechnungsfristen und -zeiträume, an die sich dieser zu halten hat.

Nachdem die Autoren über die streitige Rechtsnatur der Abrechnung informiert haben, gehen sie ausführlich auf den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ein und erläutern den Geltungsbereich des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes und dessen Inhalt. Im Rahmen dieser Betrachtung greifen die Autoren viele Problemkreise wieder auf, die bereits im Rahme der Definition des Betriebskostenkatalogs im Abschnitt A unter anderen Gesichtspunkten erörtert wurden, und ergänzen sie mit Ausführungen hinsichtlich des Gesichtspunktes der Wirtschaftlichkeit.

Der prozessualen Seite der Betriebskosten widmen sich die Autoren im Abschnitt J. Nach Erörterungen über die gerichtliche Zuständigkeit, gehen sie zunächst auf die Zahlungsklage des Vermieters ein und wenden sich sodann den Klagemöglichkeiten des Mieters zu. Auch hier erfolgt die Darstellung strukturiert und übersichtlich und eröffnet dadurch einen leichten Zugang zu der Materie.

Im letzten Abschnitt setzen sich die Autoren mit den Heizkosten auseinander. Wie bereits zu Beginn des Buches erläutern sie zunächst, dass es sich bei den Heizkosten im rechtlichen Sinne um schlichte Betriebskosten handelt, jedoch zu den anderen Betriebskostenarten gravierenden rechtliche Unterschiede bestehen, sodass eine differenzierte Betrachtung geboten ist. Im Rahmen der Darstellung zum Heizkostenrecht gehen die Autoren gezielt auf den, durch die Mietrechtnovelle 2013 eingeführten, § 556c BGB ein und erläutern die Möglichkeiten des Vermieters, für nicht preisgebundenen Wohnraum, bei laufenden Mietverträgen die Wärmeversorgung auf Wärmelieferung umzustellen.

Insgesamt schafft es dieses Werk eine doch recht schwierige Gesetzesmaterie verständlich zu erörtern. Der Schreibstil der Autoren ist äußerst angenehmen und nicht durch den übertriebenen Gebrauch von Fach- und Fremdwörter künstlich aufgebläht. Der hohe praktische Nutzen dieses Werkes wird insbesondere in den Anhängen des Werks deutlich. Dort sind, neben den einschlägigen Gesetzes- und Verordnungstexten, auch eine Vielzahl von Mustern u.a. für die Möglichkeiten der Umlage der Betriebskosten oder die Abrechnung bei einem einheitlich genutzten Objekt zu finden. Das Werk ist somit nicht nur für Juristen im Bereich des Mietrechts zu empfehlen, sondern auch allen Hausverwaltungen, Vermietern und Mietern, die im Bereich der Betriebskosten interessiert sind und anstehende Probleme im Zusammenhang mit der Abrechnung zu lösen haben.

Freitag, 27. Juni 2014

Rezension Öffentliches Recht: Internationale Rechnungslegung


Angermeier-Michler / Birk / Bertram / Lenz, Internationale Rechnungslegung nach IFRS, 2. Auflage, Erich Fleischer 2014

Von RA Sebastian Schechinger, LL.M., München


Die Rechnungslegung nach IFRS hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Mit dem vorliegenden Werk geben die vier Verfasser Praktikern und Studenten eine praktische Fallsammlung an die Hand. Die Verfasser selbst sind ausgesuchte Experten und kommen sowohl aus dem Bereich der Forschung und Lehre, als auch aus dem Bereich der Praxis. Das Werk erscheint in der Reihe Steuer-Seminar des Erich Fleischer Verlags, eines auf Steuerrecht spezialisierten Fachverlags. In der vorliegenden zweiten Auflage mit Herausgabetermin im Januar 2014 wurden Änderungen welche sich seit der ersten Auflage ergeben haben eingearbeitet; wo Änderungen bereits absehbar sind, wurde dies an geeigneter Stelle aufgezeigt.

Das Buch behandelt die Materie in praktischen 33 Fällen, welche auf eine Einführung folgen. Es schließt mit einem Abkürzungsverzeichnis und eine Stichwortverzeichnis ab und hat einen Gesamtumfang von etwa über 190 Seiten. Die kurze Einführung erläutert die Hintergründe und Struktur der IFRS und stellt kurz die Pflichtbestandteile eines Abschlusses nach IFRS vor. Anschließend werden konkrete Fragestellungen und Themen anhand von kurzen Sachverhalten abgehandelt. Ausgehend von IFRS-Rahmenkonzept, über Ansatz von Vermögenswerten und Schulden, Anschaffungskosten und Herstellungskosten (Fälle 1- 4), werden etwa Finanzinstrumente und Effektivzinsmethode (Fälle 12 – 16), latente Steuern (Fälle 21 – 23) und schließlich besondere Fragestellungen, wie beispielsweise Währungsumrechnungen, Fehlerkorrekturen und Ereignisse nach dem Bilanzstichtag (Fälle 30 – 32) besprochen. Die einzelnen Fälle haben dabei zumeist einen konkreten Standard zum Aufhänger: Fall 24 zum Leasing korrespondiert mit IAS 17, die Eigenkapitalveränderungsrechung (Fall 29) mit IAS 1.10. Schön ist, dass bereits aus der Inhaltsübersicht diese Zuordnung ersichtlich ist; hierdurch können gewünschte Bereiche gezielt und schnell gefunden werden.

Die Darstellung wird mit Tabellen (z. B. zu Wertmaßstäben für die Erst- und Folgebewertung von Finanzinstrumenten, S. 103) oder Schaubildern (z. B. zur Bewertung von Vorräten nach IAS 2, S. 68) aufgelockert. Zur besseren Verständlichkeit werden auch Tabellen oder Bilanzausschnitte verwendet (z. B. S. 152); auch Prüfschemata (S. 44) werden zur Verfügung gestellt. Das Werk hat ein handliches Format in einer Größe von etwa DIN A5. Der Schriftsatz ist, wie auch der dargestellte Inhalt, kompakt und durch gut durchstrukturiert. Zahlreiche Absätze, Aufzählungs- und Gliederungspunkte wo angebracht, hervorgehobener Druck im Fließtext und diverse Überschriften erlauben eine sichere Orientierung. Die Fälle sind jeweils aufgeteilt in Sachverhalt, Frage und Antwort – letztere häufig in knapper Form, die Erläuterung erfolgt dann in einer umfassenden Begründung. Unterschiedlich ist verständlicherweise die Länge der Fallbearbeitungen. Sie liegt jeweils ganz grob bei etwa fünf bis sieben Seiten, besonders kurz ist etwa der IAS 39 (Finanzinstrumente) behandelnde Fall 15 mit einem Umfang von dreieinhalb Seiten, relativ umfangreich beispielsweise der fast neuen Seiten umfassende Fall 24 zum Leasing.

Für 32,50 Euro erhält der Leser ein kompaktes und wohlstrukturiertes Arbeitsbuch zur IFRS-Rechnungslegung. Die 33 praktischen Fälle unterteilen die Ausführungen systematisch und geben einen verständlich dargestellten Einblick in klassischen Fragestellungen der IFRS. Gerade die Rechnungslegung kann wohl nur am praktischen Beispiel erlernt und erfahren werden und nicht durch „bloßes Lesen der Standards und Interpretationen“, wie die Verfasser zugleich im Vorwort erläutern. Dieses Fallbuch ist hier eine praktische Hilfe und daher jedem zu empfehlen, der sich in die internationale Rechnungslegung nach IFRS einarbeiten möchte.