Montag, 19. Dezember 2016

Rezension: Beck´sches Formularbuch Zwangsvollstreckung


Hasselblatt / Sternal, Beck´sches Formularbuch Zwangsvollstreckung, 3. Auflage C.H. Beck 2016

Von Rechtsanwältin Marion Andrae, Saarbrücken



Bereits in dritter Auflage ist aus der bewährten Reihe der Beck´schen Formularbücher das Werk für die Zwangsvollstreckung erschienen. Das Formularbuch bringt den Leser auf den Rechtsstand Januar 2016, Literatur und Rechtsprechung sind auf dem Stand April 2016 und hinsichtlich der Kontopfändung wird sogar eine EG-Verordnung berücksichtigt, die erst im Januar 2017 in Kraft treten wird. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte und alle, die mit der Vorbereitung und Durchführung der Vollstreckung befasst sind. Wenn ein Vollstreckungstitel erfolgreich erstritten wurde, geht der eigentliche „Kampf“ mit dem Schuldner oftmals erst in die entscheidende Runde. Die zahlreichen Gesetzesänderungen, die gesetzlichen Vorgaben zur Standardisierung und zum Formularzwang sowie der zunehmende Auslandsbezug der Vollstreckung erfordern geradezu ein Formularbuch, das Rechtssicherheit schafft und dem Anwender ein praxisnahes Arbeitsmittel an die Hand gibt. Das Werk wendet sich aber nicht nur an den Gläubigervertreter, sondern behandelt auch das Schuldnermandat.

Das Werk stellt die Mobiliar- und Immobiliarvollstreckung dar und wartet auf über 1200 Seiten mit mehr als 700 Mustern und Checklisten auf. Sämtliche Formulare stehen dem Leser auf der Internetseite http://ch.beck.de/BeckFormB_ZV mit einem persönlichen Zugangscode, der im Buch abgedruckt ist, als Download zur Verfügung. Die Formulare können somit problemlos in die eigene Textverarbeitung übernommen werden.

Das Werk behandelt zunächst die Vorbereitung eines vollstreckungsrechtlichen Mandates. In diesem Zusammenhang erhält der Leser wichtige praktische Hinweise zum Schriftverkehr mit dem Mandanten und seiner Rechtschutzversicherung, zur Informationsbeschaffung, zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe, zu Ratenzahlungsvereinbarungen, zu den Kosten und Gebühren der Vollstreckung und vieles mehr. Im zweiten Kapitel werden die allgemeinen Voraussetzungen der  Zwangsvollstreckung, also Titel, Klausel und Zustellung behandelt. Im folgenden Kapitel wird das Vollstreckungsverfahren näher beleuchtet. In den anschließenden Kapiteln werden die Vollstreckungsarten wegen Geldforderungen in das bewegliche Vermögen, in Forderungen und andere Vermögenswerte in den Grundzügen, aber auch zahlreiche Einzelfälle dargestellt Ein Schwerpunkt der Darstellung sind dabei die verschiedenen Pfändungsmöglichkeiten, die allein fast 400 Seiten umfassen. Die Kapitel J und K erläutern die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen und das Verteilungsverfahren. Weiter werden die Vollstreckungsmittel zur Herausgabe von Sachen, zur Erwirkung von Handlungen, Unterlassungen und Duldungen sowie zur Abgabe von Willenserklärungen dargestellt. Die Kapitel O, P und R behandeln die Rechtsbehelfe in allen Verfahrensstadien der Vollstreckung und das abschließende Kapitel befasst sich den Auslandsbezügen der Zwangsvollstreckung. Der Leser erhält somit einen Überblick über alle wichtigen Fallgestaltungen des gesamten Vollstreckungsrechts.

Das Werk erschöpft sich aber nicht in einer bloßen Aneinanderreihung von Formularen und Mustern. Der Leser bekommt vielmehr zahlreiche Anmerkungen, weiterführende Hinweise und praktische Tipps für die Mandatsbearbeitung. In den umfangreichen Anmerkungen setzen sich die Autoren an vielen Stellen kritisch mit dem Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur auseinander, was das Werk entscheidend von einem reinen Formularbuch abhebt. Das Werk ist trotzt seines Umfangs übersichtlich gegliedert und sehr gut verständlich geschrieben.

Das Beck´sche Formularbuch Zwangsvollstreckung ist ein überaus nützliches Arbeitsmittel für das gesamte Vollstreckungsrecht und sollte zur Grundausstattung jeder Kanzlei gehören.