Mittwoch, 7. Dezember 2016

Rezension: Darlegen und Beweisen im Zivilprozess

Meyke / Saueressig, Darlegen und Beweisen im Zivilprozess, 3. Auflage, Anwaltverlag 2016

Von Carina Wollenweber, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Siegen



Das von Dr. Rolf Meyke begründete und von Dr. Christian Saueressig fortgeführte Werk „Darlegen und Beweisen im Zivilprozess“ erscheint nunmehr in der 3. Auflage. Es umfasst insgesamt 310 Seiten inkl. Stichwortverzeichnis und ist in 6 Kapitel (§) unterteilt.

Kapitel (§) 1 ist in die beiden Unterkapitel „Mündliche Verhandlung“ und „Antragstellung“ unterteilt. Kapitel (§) 2 widmet sich der Darlegungs- und Substantiierungslast und ist in diese Unterkapitel gegliedert. Neben allgemeinen Informationen zur Darlegungslast sind auch situationsabhängige Hinweise vorhanden. Diese beziehen sich bspw. auf einen Verkehrsunfall (S. 51 f., Rn. 7 f.) oder auf eine Werklohnforderung (S. 52 ff., Rn. 9 ff.). Zur Thematik Substantiierungslast werden sowohl die gesteigerten als auch die reduzierten Anforderungen an diese in besonderen Fällen vorgestellt. Das 3. Kapitel (§) trägt den Titel „Erledigung des Rechtsstreits“ und ist sehr kurz gefasst. Es werden Varianten vorgestellt, wie ein Rechtsstreit erledigt werden kann (z.B. vor oder nach Rechtshängigkeit, durch ein- oder beidseitige Erklärung). Dabei ist für den Leser insbesondere die Verteilung der entstandenen Kosten interessant (z.B. S. 107, Rn. 5). Innerhalb des ebenfalls kurzen 4. Kapitels (§) „Zurückweisung verspäteten Vorbringens“ befindet sich u.a. eine nicht abschließende Checkliste (S. 134, Rn. 47) für Fehler, welche die Rechtswirkung des § 531 I ZPO ausschließen. Dies stellt ein gelungenes Hilfsmittel für den Leser dar, damit ein verspätetes Vorbringen noch berücksichtigt werden darf, wenn ein Rechtsfehlers des Gerichts vorliegt. Kapitel (§) 5 trägt die Überschrift „Die Ermittlung des Sachverhaltes“ und stellt sowohl in Bezug auf die Seitenanzahl als auch auf den Inhalt den Schwerpunkt des Werkes dar. Auffällig ist hier insbesondere Unterkapitel H, welches auf die Beweislast in typischen Situationen (z.B. Kaufvertrag, Vollmacht, Mietrecht), aber auch in Sonderfällen (z.B. Filesharing, Amtspflichtverletzung) eingeht. Des Weiteren werden u.a. die unterschiedlichen Arten des Beweises (I – M: Zeugen, Parteivernehmung, Sachverständiger, Urkunde, Augenschein) dem Leser dezidiert und verständlich nähergebracht. Das Kapitel (§) 6 „Berufungsbegründung“ ist wiederum sehr kurz.

Gelegentlich fließen wichtig Praxistipps ein (z.B. S. 22, Rn. 12: Die Zweifel an der eigenen Rechtsposition nicht zum Ausdruck bringen; S. 24, Rn. 16: Widerruf eines Geständnisses; S. 50, Rn. 4: Vorteile eines knappen Vortrags). Bedauerlich ist, dass diese regelmäßig nicht hervorgehoben werden, sodass der Leser diese selbständig finden muss (z.B. S. 132, Rn. 43: keine Flucht in die Berufung). Dabei sind doch insbesondere diese Erfahrungen aus der Praxis von sehr großer Bedeutung.

Die Hinzuziehung eines Lehrbuchs o.ä. zur ZPO ist Pflicht, um die Einzelheiten des vorliegenden Werkes verstehen zu können, da die einzelnen Themen schnell und praxisorientiert abgehandelt werden. Gesetzesnormen werden regelmäßig ohne Erläuterungen eingestreut. Demnach muss der Leser bei Bedarf selbständig das Gesetz oder ein weiteres Hilfsmittel (z.B. Kommentar, Lehrbuch) zu Rate ziehen.

Der Leser sollte sich im Vorfeld darüber bewusst sein, dass nicht sämtliche Fragen zur Beweislast geklärt werden, wie dies der Text auf der Rückseite des Werkes u.U. vermuten lassen würde („Die Verteilung von Darlegungslast und Beweislast wird in allen relevanten Konstellationen durchgespielt: bei verschiedenen Vertragstypen (Kaufvertrag, Werkvertrag, ...)“). Vielmehr liegen zum Kaufvertrag nur 1 Randnummer und zum Werkvertrag 5 Randnummern vor.

Das Literaturverzeichnis ist sehr überschaubar (12 Werke) und besteht hauptsächlich aus Kommentaren. Die verwendeten Aufsätze wurden nicht eingepflegt und sind demnach nur über die Fußzeile zu finden. Dafür wird vermehrt mit Urteilen gearbeitet, um nach eigenen Angaben „frei von wissenschaftlichem Ballast“ die Grundlagen des Beweisrechts zu vermitteln. Regelmäßig werden komplette Ausschnitte aus Urteilen zitiert. Das Vorgetragene wird durch die zahlreichen Urteile jedoch hervorragend untermauert.

Ein grauer Balken am Rand der Seiten weist auf Beispiele hin (z.B. S. 188, Rn. 109). Auch Hinweise werden durch diesen gekennzeichnet (z. B. S. 43, Rn. 56). Besonders wichtige Wörter werden durch Fettdruck hervorgehoben.

Mit Hilfe des Inhaltsverzeichnisses findet sich der Leser gut zurecht. Durch die Kopfzeile kann er auch schnell erkennen, an welcher Stelle im Werk er sich befindet. Aufgrund der Randnummern ist ein gezieltes Verweisen möglich (z. B. S. 17, Rn. 1). Das Abkürzungsverzeichnis gibt Aufschluss über die wichtigsten Abkürzungen.

Sprachlich wird der Leser dem Gesagten gut folgen können. Voraussetzung ist allerdings erneut, dass die Materie bereits gut beherrscht wird. Wichtige Begriffe werden regelmäßig nicht erklärt, sondern vorausgesetzt. U.U. könnten so Schwierigkeiten beim Verständnis der zitierten Urteile auftreten.


Fazit: Das Werk eignet sich nur für den fortgeschrittenen und sicheren Rechtsanwender, nicht hingegen für den Anfänger. Zudem sollte es im Zusammenspiel mit weiterer Literatur verwendet werden, da u.a. die Regeln zur Beweislast bei den verschiedenen Vertragsarten kaum erläutert werden. Darüber hinaus ist das Werk ausgestattet mit einer Vielzahl an wichtigen und praxisnahen Informationen zum Zivilprozess. Besonders gelungen ist die Tatsache, dass selbst Randbereiche thematisiert werden, sodass der Leser zumindest einen kurzen Überblick über die verschiedenen Rechtsgebiete erhält.