Freitag, 16. Dezember 2016

Rezension: Unlauterer Wettbewerb

Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 10. Auflage, C.H. Beck 2016

Von Ass. iur. Sarah Hoyer, Dresden



Mit Wirkung vom 10.12.2015 traten die Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Kraft. Aus dem entsprechenden Gesetzentwurf ergibt sich, dass mit diesen Änderungen klarstellende Anpassungen im UWG vorgenommen und zudem europarechtliche Vorgaben bereits aus dem Wortlaut des UWG ersichtlich werden sollen. 

Durch die Gesetzesänderung wurden insbesondere Vorschriften aus den allgemeinen Bestimmungen des UWG (§ 1 bis § 7 UWG) geändert, wobei die §§ 1, 6 und 7 UWG in ihrer ursprünglichen Fassung erhalten geblieben sind. Die Vorschriften hinsichtlich der Rechtsfolgen (§ 8 bis § 11 UWG) sowie des Verfahrens (§ 12 bis § 15 UWG) und auch die Straf- und Bußgeldvorschriften des UWG (§ 16 bis § 20 UWG) sind von der Gesetzesänderung ebenfalls nicht berührt. 

Der Herausgeber, Volker Emmerich, nahm diese Novelle des UWG zum Anlass, das bereits schon in mehreren Auflagen in der Reihe der juristischen Kurz-Lehrbücher erschiene Studienbuch „Unlauterer Wettbewerb“ grundlegend zu überarbeiten. In diesem Jahr erschien das Werk in seiner 10. Auflage und ist somit auf dem Stand von Anfang 2016, da es die UWG-Novelle und die aktuelle Rechtsprechung umfassend mitberücksichtigt. 

Das Studienbuch gliedert sich in sechs große Kapitel, beginnend mit den Grundlagen zum UWG. Nach einer kurzen Einführung erhält der Leser einen Überblick über das internationale Wettbewerbsrecht, den Zweck und die maßgeblichen Grundbegriffe. Ferner findet der Leser Ausführungen zum Anwendungsbereich des UWG und umfassende Erläuterungen und Erklärungen zum Begriff der geschäftlichen Handlung sowie zur Unlauterkeit.

Thema des zweiten Kapitels ist die Verletzung von Interessen des Mitbewerbers. Es wird dem Leser beispielsweise ein umfassender Überblick über die gezielte Behinderung von Mitbewerbern oder die Geschäftsehrverletzung, Anschwärzung und den Geheimnisverrat geboten.

Die nächsten beiden Kapitel enthalten umfassende und übersichtlich aufbereitete Darstellungen bezüglich der Verletzung von Interessen der Abnehmer sowie der Allgemeinheit.

Die Sanktionen, wie Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche sowie Schadensersatz und Gewinnabschöpfung, sind Gegenstand des fünften Kapitels, bevor es im letzten Kapitel um die Verfahrensfragen, wie Abmahnung, einstweilige Verfügung und sonstige Verfahrensfragen geht.

Das Buch richtet sich nicht nur an Studierende und Referendare, sondern auch an Praktiker, die in einem Fall mit dem Bereich des unlauteren Wettbewerbs konfrontiert werden. Der Leser erhält mit diesem Buch umfassende und fundierte Darstellungen über die Grundzüge des unlauteren Wettbewerbs. Man kann sich zu einzelnen Fragen des Wettbewerbsrechts einen schnellen und gut verständlichen Überblick verschaffen. Dennoch bietet das Buch auch die Möglichkeit vertieft in einen bestimmten Themenbereich einzusteigen. Das Buch eignet sich daher hervorragend zum Auffrischen bereits vorhandener Kenntnisse als auch zum Aneignen von neuem Wissen.