Mittwoch, 14. Juni 2017

Rezension: Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

Nauheim-Skrobek / Schmitz / Schmorleiz, Kommunalrecht Rheinland-Pfalz, 2. Auflage, Kohlhammer 2017

Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl



Das Kommunalrecht gehört im Besonderen Verwaltungsrecht – leider – zu den Rechtsgebieten, mit denen Studenten nicht so recht warm werden. Das Baurecht ist praxisrelevanter, das Polizeirecht konkreter, aber das Kommunalrecht kann mitunter recht kompliziert werden. Dabei ist gerade diese Materie so sehr gelebtes Recht, dass man sich eigentlich vom ersten Semester an damit auseinander setzen und sich idealer Weise auch in der kommunalen Praxis damit beschäftigen sollte, zum Beispiel im örtlichen Stadt- oder Gemeinderat. Das vorliegende Werk, man mag es angesichts seines Umfangs von weniger als 170 Textseiten fast ein libellum nennen, geht genau den Weg aus der Praxis in die Theorie und vermittelt in einem „Grundriss für die Aus- und Fortbildung“ das Kommunalrecht für das Bundesland Rheinland-Pfalz. Die drei Autoren sind selbst in der Ausbildung tätig und zwar an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen. Schon im Vorwort wird klargestellt, dass nicht nur Studenten Zielgruppe des Buches sind, sondern auch kommunale Mandatsträger oder Verwaltungsangestellte, die sich unter den Zwängen des Pragmatischen mit dem Kommunalrecht befassen dürfen.

Was wird inhaltlich geboten? In vierzehn Kapiteln mit gewöhnungsbedürftiger Untergliederung (4.1.5.1.1.5 „Geschäfte der laufenden Verwaltung“) erfassen die drei Autoren das Kommunalrecht von den Grundprinzipien (Kommunale Selbstverwaltung) und Rechtsquellen, über die Aufgaben, Organe und Funktionäre, die Rechtssetzung und Mehrheitsfindung, die Kommunalaufsicht, Wahlen und die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden. Abgerundet wird das Thema dann mit dem Schlusskapitel zu Ansprüchen aus dem kommunalen Ehrenamt.

Der Stil des Buches ist klar deskriptiv und nicht mit herkömmlicher, theorielastiger studentischer Ausbildungsliteratur zu vergleichen. Stattdessen werden Fakten klar aufgezählt, die einzelnen Themen mit Beispielen und Fallbeispielen untermauert und immer der Blick auf die Anwendung in der Verwaltung gewahrt. Auf diese Weise wird das Ganze nicht nur erfreulich lebendig, sondern der Leser erkennt auch rasch die Komplexität des Kommunalrechts, die es zu durchdringen gilt. Dabei werden Grundbegriffe des Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts vorausgesetzt, was das Buch zusätzlich von Ballast befreit. Dennoch bleibt der Charakter als Ausbildungswerk gewahrt, wenn etwa Prüfungsschemata eingeflochten werden oder besonders komplizierte Gemengelagen wie die Besetzung von Ausschüssen auf mehreren Seiten kleinteilig erläutert werden (S. 59 ff.).

Mir hat die Lektüre des Buches Spaß gemacht, wohlgemerkt aus Sicht des kommunalrechtlich allgemein interessierten Praktikers. Für Universitätsstudenten dürfte diese Art der Zusammenstellung vielleicht nicht ausreichend für Prüfungen, wohl aber lehrreich für die konkrete Umsetzung des Kommunalrechts an sich sein.