Donnerstag, 10. August 2017

Rezension: Soldatengesetz

Walz / Eichen / Sohm, Soldatengesetz, 3. Auflage, C.F. Müller 2016

Von RA, FA für Verwaltungsrecht Christian Reckling, Hamburg



Der Kommentar zum Soldatengesetz erscheint nunmehr in dritter Auflage, deren Erscheinen aufgrund erheblicher Modifizierungen im Soldatengesetz angezeigt war.

Seit der Dienstrechtsverordnung gab es insgesamt zwölf Gesetzgebungsverfahren, wie beispielsweise die mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 verbundenen Anpassungen im Soldatengesetz. Aber auch die erstmalige Verankerung einer gesetzlichen Arbeitszeitregelung für Soldaten gem. § 30c des Soldatengesetzes durch das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz mit Wirkung ab dem 01.01.2016. So wurde daneben mit § 63a SoldG eine eigenständige Regelung bezüglich der Leistung humanitärer Hilfen im Ausland eingefügt. Auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Richtervorbehalt in § 79 Abs. 3 SoldG (Betretungsrecht der Polizei zum Zwecke der Vorführung oder Zuführung eines Dienstleistungspflichtigen) wurde aufgenommen (BT-Drs. 16/7955, S. 31) und damit der Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift beseitigt (vgl. Scherer/Alff/Poretschkin, SoldG, 8. Auflage 2008, § 79 Rn. 5). Das Werk bietet eine gelungene Übersicht über die Gesetzesänderungen sowie Abdrucke der Vorgesetztenverordnung (nebst Kommentierung), der Personalaktenverordnung für Soldaten, der Bundesnebentätigkeitsverordnung, der Unabkömmlichkeitsverordnung, der Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung, und der Wehrdienst-Erstattungsverordnung.

Kommentiert wird der Rechtsstand vom 01.01.2016. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Mitte 2015 berücksichtigt. Ein besonderer Wert der Kommentierungen besteht in der Praxisnähe der Autoren.

Der vorliegende Kommentar erläutert die einzelnen Vorschriften des Soldatengesetzes mit der Vorgesetztenverordnung. Das Werk ist als Auslegungshilfe für Rechtssuchende in dem speziellen Rechtsgebiet des Soldatengesetzes unerlässlich. Es bietet eine schnelle Orientierung und ein tiefes Verständnis.

Die Bearbeitung des Kommentars ist dabei hervorragend gelungen. Sie besticht durch eine klare, sachliche und auf das Wesentliche konzentrierte, gründliche Darstellung. Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Praxisnähe der Autoren zu legen, die bei der Kommentierung viel praktische Erfahrung einbringen konnten.

Jede einzelne Vorschrift des Soldatengesetzes wird klar strukturiert erläutert und bietet dem Rechtssuchenden nicht nur einen tiefen Einblick in das Soldatengesetz, sondern auch oftmals einen Vergleich zum Beamten- und Verfassungsrecht. Mit der Kommentierung der „Pflichten und Rechte der Soldaten“ bis zum Sechsten Abschnitt „Rechtsschutz“ haben es die Autoren geschafft, eine äußerst praxisgerechte Kommentierung über ein sehr spezielles Rechtsgebiet zu schaffen.

Neben einer Einführung und einer Absatzkommentierung bietet der Praxiskommentar auch die Darstellung von Einzelfällen aus der Rechtsprechung. So gewinnt der Leser eine schnelle Orientierung und gleichzeitig ein tiefes Verständnis für die soldatenrechtlichen Fragestellungen. Nicht zu vergessen ist ferner die durchaus gelungene Auslegung der teils doch sehr allgemein gehaltenen Vorschriften des Soldatengesetzes. Hier wird – wie bereits erwähnt – die Praxisnähe der Autoren hervorragend umgesetzt.

Insgesamt bietet das Werk eine gut lesbare und systematische Darstellung und Kommentierung des geltenden Soldatengesetzes, das den aktuellen Stand in der Rechtsprechung sorgfältig dokumentiert. Das Werk als Praxiskommentar ist letztlich unverzichtbar für all diejenigen, die sich mit dem speziellen Rechtsgebiet des Soldatenrechts auseinandersetzen. Die Anschaffung des Kommentars kann allen mit soldatenrechtlichen Fragestellungen befassten Praktikern mit Nachdruck empfohlen werden.