Dienstag, 8. August 2017

Rezension: Zugewinnausgleich bei Ehescheidung

Büte, Zugewinnausgleich bei Ehescheidung – Bewertung – Berechnung – Sicherung - Verjährung, 5. Auflage, C.H. Beck 2017

Von Dr. Torsten Obermann, RAG, Münster



Das Werk, mittlerweile ein familienrechtlicher Klassiker, geht nunmehr in die fünfte Auflage. Im Rahmen der Neubearbeitung wurde die gesamte aktuelle Rechtsprechung gewissenhaft eingearbeitet, insbesondere z.B. auch die erneute Kehrtwende des BGH bei der Berücksichtigung des Nießbrauchs bei im Wege der vorweggenommenen Erbfolge zugewendeten Immobilien. Das Werk ist in dieser Form nach wie vor und immer mehr eine Kaufempfehlung für alle Praktiker, unabhängig davon, ob sie im beratenden Bereich oder bei Gericht arbeiten.

Inhaltlich geht das Werk weit über den schon weit gefassten Titel hinaus. Einleitend wird das Güterrecht des BGB auch mit Ausblick auf außerdeutsche Rechtsinstitute dargestellt. Im Hauptteil wird dann der Zugewinnausgleich im eigentlichen Sinne behandelt. Zunächst werden die für die Berechnung der Ausgleichsforderung maßgeblichen Begriffe bestimmt und erläutert.

Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Darstellung der Bewertung von Vermögensgegenständen. Nachdem einleitend die entsprechenden Begriffe und Bewertungsmethoden abstrakt dargestellt wurden, folgt eine alphabetische Übersicht über die Bewertung einzelner Gegenstände von „Abfindung“ bis „Zeitwertpapiere“. Allein diese siebzig Seiten (!) rechtfertigen die Anschaffung des Buchs. Ausführlich werden außerdem die in der Praxis oft unterschätzten Fragen der Leistungsverweigerung nach § 1381 BGB und der Möglichkeit der Stundung nach § 1382 BGB dargestellt.

In der zweiten Hälfte des Werks werden Fragen dargestellt, die zwar nicht den Zugewinnausgleich im engeren Sinne betreffen, aber im Zuge der Durchführung eines Zugewinnausgleichsverfahren von erheblicher Relevanz sein können. Dies betrifft zunächst die Sicherung des Anspruchs. Hier werden die Regelungen des § 1383 BGB, die Möglichkeit des Arrests, und Ersatzansprüche dargestellt. Hieran schließt sich eine umfassende Darstellung des Verfahrensrechts insgesamt an, die auch das internationale Privatrecht umfasst sowie Fragen der Verjährung. Letztlich bietet das Buch eine eingehende Darstellung des Nebengüterrechts, so die Rückabwicklung von Schenkungen, unbenannten Zuwendungen, die Durchführung des Gesamtschuldner- und des Gesamtgläubigerausgleichs, die Auflösung von Ehegattengesellschaften und Gemeinschaften. Auch hier wird einerseits das je einschlägige Verfahrensrecht, einschließlich der Teilungsversteigerung, umfasst, andererseits werden stets die Auswirkungen auf den Zugewinnausgleich, verbunden mit Praxistipps, aufgezeigt.

Stets wird auf die praktische Brauchbarkeit großer Wert gelegt. Optisch hervorgehoben finden sich Hilfsmittel wie Indextabellen, Checklisten, Musterrechnungen und Antragsmuster. Vor oft versteckten und kaum bekannten (Haftungs-)Fallen warnen die zahlreichen Praxishinweise. Stets werden auch die praktisch relevanten Fragen der Darlegungs- und Beweislast im Auge behalten. Schließlich werden im Anhang Richtlinien zur Wertermittlung von verschiedenen Vermögensgegenständen präsentiert.

Das gesamte Werk ist hilfreich gegliedert und mit einem umfangreichen Apparat versehen, der ein zielgerichtetes Aufsuchen der gewünschten Informationen ermöglicht. Die Gliederung nach Randziffern und der Fettdruck der zentralen Schlagworte verstärken die Übersichtlichkeit. Sprachlich ist das Buch gut lesbar; auch komplizierte Sachverhalte werden gut verständlich dargestellt und durch Beispiele mit Leben gefüllt. Einziger Minuspunkt in diesem Zusammenhang sind die doch an einigen Stellen gehäuft auftretenden Druckfehler.

Abgesehen davon bietet das Buch eine schnelle, gut recherchierte und mit zahlreichen Nachweisen versehene Lösung für praktisch jede denkbare Problematik, die im Zusammenhang mit dem Zugewinnausgleich auftauchen kann.